Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ursächlichkeit von mangelhaft durchgeführten Abstütz-, Ausschachtungs- und Unterfangungsarbeiten für eingetretene Risseschäden an einem Haus ; Verantwortlichkeit und Haftung eines technischen Leiters und eines Bauleiters; Merkantiler Minderwert und Abzug "neu für alt"

• Judicialis

  ZPO § 301; ; ZPO § 522; ; ZPO § 522 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 301; ZPO § 522; ZPO § 522 Abs. 2

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Zurückweisung der Berufung ggü. einzelnen Prozessbeteiligten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Koblenz, 20.02.2003 - 10 U 883/02

  Anforderungen an die Verwerfung der Berufung durch Beschluss; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02

  Dass § 301 ZPO ausdrücklich eine Regelung für den Erlass eines Teilurteils enthält, sich indes eine vergleichbare Regelung in § 522 ZPO nicht findet, steht dem nicht entgegen (in Anknüpfung an OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Januar 2003 - 105/02; vgl. auch zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Verfahren nach § 522 ZPO Senatsbeschluss vom 20.2.2003 VersR 2003, 658).
• OLG Karlsruhe, 28.01.2003 - 1 U 105/02

  Berufungsverfahren: Zurückweisung einer von mehreren eingelegten Berufungen

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02

  Dass § 301 ZPO ausdrücklich eine Regelung für den Erlass eines Teilurteils enthält, sich indes eine vergleichbare Regelung in § 522 ZPO nicht findet, steht dem nicht entgegen (vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Januar 2003 - 1 U 105/02).
• RG, 04.06.1902 - V 105/02

  Tagebau auf Eisenerz. Eigentumsfreiheitsklage.

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02

  Dass § 301 ZPO ausdrücklich eine Regelung für den Erlass eines Teilurteils enthält, sich indes eine vergleichbare Regelung in § 522 ZPO nicht findet, steht dem nicht entgegen (in Anknüpfung an OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Januar 2003 - 105/02; vgl. auch zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Verfahren nach § 522 ZPO Senatsbeschluss vom 20.2.2003 VersR 2003, 658).

• BGH, 23.11.2006 - IX ZR 141/04

  Berücksichtigung eines Restitutionsgrundes im Revisionsverfahren

  In Teilen der Rechtsprechung und Literatur wird deshalb ein Teilbeschluss unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig erachtet (vgl. etwa OLG Karlsruhe MDR 2003, 711; OLG Koblenz OLGR 2003, 460; OLG Rostock NJW 2003, 2754;… Zöller/Gummer/Heßler, aaO § 522 Rn. 41;… Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 27. Aufl. § 522 Rn. 21;… Musielak/Ball, ZPO 5. Aufl. § 522 Rn. 28a;… Hk-ZPO/Wöstmann, § 522 Rn. 16).